Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Warenlieferungen und/oder Dienstleistungen, die zwischen der

Markus Czarnetzki
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(im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und seinen Kunden geschlossen werden.

Ein „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Ein „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Diese AGB gelten soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, sowohl für B2B- als auch B2C-Verträge (§ 305 BGB ff.).

§ 1 Vertragsschluss

1. Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend.

2. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Bestellung absendet und der Verkäufer diese bestätigt oder die Ware liefert. Bei Online-Geschäften ist der Vertragsschluss in der Regel durch eine Bestätigung per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung dokumentiert.

3. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht automatisch gespeichert, es sei denn, dies ist technisch im Bestellprozess vorgesehen und wird dem Kunden angezeigt.

§ 2 Preise und Zahlung

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website oder im Angebot angegebenen Preise.

2. Zahlungen sind ohne Abzug binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Verzugszinsen werden bei Verbrauchern nur im gesetzlich zulässigen Rahmen berechnet (§ 288 BGB).

§ 3 Lieferung und Gefahrenübergang

1. Lieferfristen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindlich.

2. Die Gefahr geht – bei Warenlieferungen – auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wurde.

3. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, gelten besondere Regelungen für Verbraucherverträge über Warenlieferungen.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C-Recht)

1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen, ohne Angabe von Gründen (§ 312g, § 355 BGB). Die Frist beginnt bei Lieferverträgen mit Erhalt der Ware.

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren; gezogene Nutzungen herauszugeben.

3. Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht kann für bestimmte Waren oder Dienstleistungen nach Maßgabe des Gesetzes ausgeschlossen sein (z. B. versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheits- oder Infektionsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde).

(Hinweis: Für eine rechtssichere Widerrufsbelehrung ist ein separater Text inklusive Muster-Widerrufsformular bzw. Widerrufsbutton erforderlich und sollte technisch so eingebunden werden, dass der Verbraucher ihn vor Vertragsschluss erkennen kann.)

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises im Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Mängelhaftung und Gewährleistung

B2B

1. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt anzeigen.

2. Die Gewährleistungsansprüche können im Rahmen des gesetzlich Zulässigen beschränkt werden.

B2C – Verbraucher

1. Verbraucher haben bei Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§ 434 ff. BGB).

2. Die regelmäßige Verjährungsfrist bei neuen Sachen beträgt 2 Jahre ab Lieferung.

3. Für gebrauchte Waren kann die Frist im gesetzlichen Rahmen verkürzt werden, sofern dies ausdrücklich und transparent mitgeteilt wurde.

§ 7 Haftung

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern haftet der Verkäufer für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung uneingeschränkt. Für sonstige Schäden ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf den Betrag des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.

2. Für Unternehmer kann die Haftung – sofern zulässig und nicht grob fahrlässig – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt werden.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, endet der Vertrag mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. Es gilt deutsches Recht.

3. Für B2B-Verträge kann ein Gerichtsstand vereinbart werden, sofern zulässig.